Trauer um die Opfer!!!

Veröffentlicht am 24.07.2011 in Nachruf

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands im Landkreis Schwäbisch Hall trauert mit den Genossinnen und Genossen der norwegischen Sozialdemokarten, um die vielen jungen Menschen, die auf der Insel Utoya einem feigen, heimtückischen und wahnsinnigen Mörder zum Opfer gefallen sind.Wir trauen mit den Angehörigen und den norwegischen Sozialdemokraten!

Freiheit, Toleranz und Menschenrechte sind die politische Botschaft der Sozialdemokratie auf der ganzen Welt. Auch dieser abartige Anschlag wird daran nichts ändern.

 

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.