Die Haushaltsrede 2011

Veröffentlicht am 23.11.2010 in Kreistagsfraktion

Hans Zipperer, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Nach der großen Krise freut sich die Bundes- und Landesregierung über "Ihren Aufschwung". Dass das Wirtschaftswachstum zuerst den Unternehmen und den Beschäftigten zu verdanken ist, wird gerne verschwiegen.

Die Kommunen, auch der Landkreis Schwäbisch Hall, haben die bedrohlichen Finanzlage noch lange nicht hinter sich. Dies zeigen auch die Haushaltsreden, die heute gehalten wurden. Die SPD, vertreten durch ihren Fraktionsvorsitzenden Hans Zipperer, zeigt in ihrem Haushaltsansatz eine klare Kante: Für den Landkreis Schwäbisch Hall und seine Menschen.

 

 

Die Haushaltsrede zum download (pdf-Datei 64 kb). Bitte auf das Bild klicken!
 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.