36. Neujahrsempfang mit Peter Brandt

Veröffentlicht am 18.12.2019 in Kreisverband

Prof. Dr. Peter Brandt

 

Der SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall lädt zu seinem Neujahrsempfang.

Am Sonntag, 2. Februar 2020 

11:30 Uhr in den Neubausaal, Im Rosenbühl , Schwäbisch Hall.

 

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Nikolaos Sakellariou wird Prof. Dr. Peter Brandt die Neujahrsrede halten.

Anschließend findet ein Stehempfang statt.

Musik: Pop meets Jazz

 

Der Referent:


Prof. i.R. Dr. habil. Peter Brandt leitet von 1989 bis 2014 das Lehrgebiet Neuere deutsche und europäische Geschichte der Fernuniversität in Hagen und war von 2003 bis 2017 Direktor des interdisziplinären Dimitris-Tsatsos-Instituts für europäische Verfassungswissenschaften ebenda.

 

Zahlreiche Buch- und Zeitschriftenveröffentlichungen zu einem breiten Themenspektrum der deutschen und europäischen Geschichte seit dem 17. Jahrhundert, diverse Ehrenämter, u.a. im Geschichtsforum beim Partievorstand der SPD und im Vorstand der Friedrich-Ebert-Stiftung.

 

Peter Brandt wurde 1948 als ältester Sohn von Rut und Willy Brandt in Berlin geboren. Er war seit seiner Jugend politisch aktiv, zuerst bei den „Falken“, dann in linkssozialistischen Gruppierungen im Zuge der Außerparlamentarischen Opposition der späten 1960er und frühen 1970er Jahre, inzwischen vor allem als SPD-Mitglied vor allem durch politische Publizistik (neben der fachwissenschaftlichen), in den 1980er Jahren und ab 1990 starkes Engagement für die Einigung Deutschlands. 2009 Bundesverdienstkreuz am Bande.

 

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.