Evelyne Gebhard zur Vizepräsidentin des Europaparlaments gewählt

Veröffentlicht am 19.01.2017 in Europa

Die neue Vizepräsidentin des EU-Parlaments: Evelyne Gebhardt

Die Künzelsauer Europaabgeordnete Evelyne Gebhard wurde gestern zur Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt. Sie selbst bezeichnet ihre Wahl, die schon im ersten Wahlgang erfolgt ist, als eine große Ehre für sich.

 

Die Schwäbisch Haller Bundestagsabgeordnete Annette Sawade würdigte die Wahl von Evelyne Gebhardt als ein „besonders Zeichen der Anerkennung und Engagement für ein vereintes Europa.“ Evelyne Gebhardt gehört seit 23 Jahren dem europäischen Parlament an und hat sich mit Themen wie Bürgerrechte und Verbraucherschutz einen Namen gemacht, was ihr gutes Wahlergebnis widerspiegelt.

 

Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Schwäbisch Hall, Nikolaos Sakellariou, gratulierte Evelyne Gebhardt herzlich im Namen der Haller Sozialdemokraten: „Eine großartige Frau, die diese wichtige Arbeit sehr gut macht“.

 

 

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Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.