Neujahrsempfang mit Thomas Oppermann

Veröffentlicht am 10.01.2017 in Ankündigungen

Thomas Oppermann

Einladung zum 33. Neujahrsempfang
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Donnerstag, 2. Februar 2017
18:00 Uhr

Hospitalkirche, Am Spitalbach 8
Schwäbisch Hall

Begrüßung:
Nikolaos „Nik“ Sakellariou
Kreisvorsitzender

Neujahrsrede
Thomas Oppermann MdB

Grußworte


Musik
Pop meets Jazz

Timo Kobald
Michael Seifried

anschließend Stehempfang
in der Mensa des Goethe-Instituts Schwäbisch Hall

Bewirtung:
Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall

 

 

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.