29.03.2022 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Jahresempfang: SPD gegen Kinderarmut

 
Leni Breymaier MdB

Es ist schon unglaublich, dass es Kinderarmut in unserem wohlhabenden Land gibt. Und doch gilt in Deutschland mehr als jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren als arm. Auch die Corona-Pandemie hat Kinder und Jugendliche in besonderem Maße betroffen. Es ist deshalb mehr als Zeit, die Verhältnisse und Chancen junger Menschen stärker in den Blick zu nehmen. Die SPD setzt sich schon lange in Bund, Land und Landkreis dafür ein, Familien zu stärken und Kinderarmut nachhaltig zu bekämpfen.
 

Lassen Sie uns darüber ins Gespräch kommen. Welche Wege geht die sozialdemokratische Bundespolitik, um erkannte Missstände zu beseitigen. Was will die SPD tun, um Kinderarmut in den Blick zu nehmen. Was hat die SPD im Landkreis seit Jahren angestoßen und mit welchem Erfolg? Darüber wollen wir mit Ihnen sprechen und laden Sie ein zu unserem

 

Jahresempfang „SPD gegen Kinderarmut“

am Sonntag, 24. April 2022 ab 11:00 Uhr

in der Hospitalkirche (Am Spitalbach 8, 74523 Schwäbisch Hall;

Parkmöglichkeiten u.a. im Kocherquartier: Salinenstraße 10/1, 74523 Schwäbisch Hall).

01.12.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Atomares Endlager im Landkreis Schwäbisch Hall?

 
Georg Schlenvoigt, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Wussten Sie schon, dass auch der Landkreis Schwäbisch Hall als ein potentielles Endlager für radioaktive Abfälle in Frage kommt? Nein? Momentan gilt, dass etwas mehr als 50 Prozent der Fläche in Deutschland für ein Endlager in Frage kommt.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich durch ihren Fraktionsvorsitzenden Georg Schlenvoigt an den Landrat gewandt und um Auskunft darum geben, inwieweit der Landkreis betroffen sein könnte.

29.11.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Die Haushaltsrede 2022

 
Der Fraktionsvorsitzende der SPD: Georg Schlenvoigt

Sage niemand, dass Kommunalpolitik langweilig wäre. Trotz der Coronapandemie stehen zahlreiche wichtige kommunale Themen auf der Tagesordnung in unserem Landkreis. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Oberbürgermeister a.D. Georg Schlenvoigt, aus Crailsheim, hielt die Haushaltsrede und stellte für die SPD-Fraktion wichtige Anträge an die Kreisverwaltung.

Themen waren:

  • Klimaschutzbemühungen
  • Öffentlicher Personennahverkehr (ÖNPV)
  • ETicketing und MobilitätsApp
  • Emissonsarme Antriebe des ÖPNV
  • Kostenloser Kreisverkehr an Samstagen
  • Stationäre Blitzeinheiten
  • Sozialer Wohnungsbau

 

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.