Gemeinderat Schrozberg

Unsere Kandidaten für die Kreistagswahl 2019 stelle wir in unserem Flyer vor. 

 

Die Erste Wahl für Schrozberg!...

... mit diesem Slogan sind wir, die SPD in Schrozberg, vor 20 Jahren zum ersten Mal bei den Kommunalwahlen mit einer eigenen SPD-Liste angetreten. Aktive Unterstützung hierfür fanden wir nicht nur bei Parteimitgliedern, sondern auch bei engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern, denen unsere sozialdemokratische Sache am Herzen liegt. Nur mit diesem Engagement war es möglich, dass wir mit Erich Wollmershäuser, Julian Wenzel und Frank Weiß, zu dritt im Gemeinderat vertreten sind.

Und nun, am 26. Mail 2019, stellen wir uns zum fünften Mal mit einer eigenen SPD-Liste zur Wahl. Die SPD-Liste vertritt die Interessen jeder Bevölkerungsgruppe und stellt eine echte Alternativezu den anderen Listen dar.

 

Die Kandidaten sind bereit Vertantwortung zu übernehmen, sich aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen und auch der Verwaltung auf "die Finger zu schauen" oder, wenn erforderlich, auch mal "Nein" zu sagen.

 

Im Gemeinderat werden hauptsächlich die Gesetze und Verordnungen umgesetzt die im Landtag, Bundestag oder Europäischen Parlament zuvor beschlossen wurden. Deshalb ist es auch so wichtig, dass in umgekehrter Richtung von den Gemeinderäten aus, an die Abgeordneten in allen darüber liegenden Parlamenten ein Austausch stattfinden. Diese Transformation setzt voraus, dass es ein bundesweites Netz von Kommunalpolitikern gibt. Die SPD ist die einzige Kommunal-Partei, die dieses Netz unterhält - die SGK, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V..


Die kommunalpolitische Selbstverwaltung ist kein Selbstläufer! Es bedarf der Rückmeldung von Gemeinderäten und Bürgermeistern. In vielen Baden-Württembergischen Großstädten sitzen SPD - Oberbürgermeister, die gemeinsam mit ihren Kollegen gegen eine Liberalisierung der Daseinsvorsorge, wie Wasserwerk, Stadtwerke oder kommunaler Wohngenossenschaften kämpfen. Die sich für bezahlbaren Wohnraum stark machen.


Zu diesem Thema müssen wir uns hier im ländlichen Raum unserer Stärken bewusst sein und uns entsprechend präsentieren. Während in den Städten die Nachverdichtung ein großes Thema bei der Bebauung ist, ist es bei uns in Schrozberg genau die Ressource die wir besitzen - noch ausreichend grüne Flächen die wir als Bauland zur Verfügung stellen können. Wenn wir es hierzu schaffen in Schrozberg ein Konzept zu entwickeln, können wir gezielt die Ansiedlung von jungen Familien fördern. Sei es durch den Ausbau unseres Baukindergeldes oder der Schaffung von Finanzierungsalternativen für Familien.


In ein solches Konzept gehört für uns SPD-Kandidaten auch die Kleinkinderbetreuung, die kostenfreie Bildung von Beginn an, sowie der weitere Ausbau unserer Schule mit Alleinstellungsmerkmalen. Dabei möchten wir unseren Kindern an "Der Schule Schrozberg "die Möglichkeit bieten, sich mit der Digitalisierung zu entwickeln und die Stärken neuer Medien im schulischen Alltag zu nutzen. Die Kooperation mit der neuen Bücherei "Lesetreff" unterstützen wir als wichtigen Baustein unseres Schul-, Freizeit- und Erholungskonzepts. Dazu gehört für uns außerdem eine grundsätzlich familienfreundlich gestaltete Stadt, die Bürger aller Altersklassen, mit oder ohne Mobilitätseinschränkung anspricht. Gut erreichbare Freitzeitangebote wie Spielplätze und Grünflächen gehören unserer Auffassung nach genauso zum Konzept, wie eine durchgängige Barrierefreiheit in unserer Heimatstadt. Ebenso ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, Bürgern ohne eigenem Fahrzeug das Erreichen von Arztpraxen, Apotheken oder jedes Ladengeschäfts unserer Stadt zu ermöglichen.

Eine große Stärke unserer Stadt liegt in der Diversität unserer Vereine und im Engagement unserer Bürger innerhalb der Jugendarbeit. Die Förderung und Vernetzung der Gruppierungen und deren ehrenamtlichen Vertretern liegt uns genauso am Herzen, wie die Unterstützung der Hilfsdienste wie DRK und FFW. Ihre Leidenschaft und Pflichterfüllung verdient es, mit aller Kraft unterstützt zu werden, wofür wir uns als SPD in Schrozberg mit Herz und Verstand einsetzen.


In unserer Stadt möchten wir den Fortschritt im Klimaschutz unterstützen. Klimaschutz fängt nicht immer nur bei den anderen an, sondern selbstverständlich auch in der Kommune - in unserer Stadt Schrozberg. Konzepte dazu, möchten wir im Gemeinderat diskutieren und tragfähige Lösungen für unsere Stadt pragmatsisch und zeitnah umsetzen. 


Wir haben Einiges vor und benötigen dazu konkret Ihre Unterstützung zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019.
Es macht sehr wohl ein Unterschied, welche Vertreter der Bürger von Schrozberg im Gemeinderat sitzen!!!

Termine

Alle Termine öffnen.

10.10.2019, 20:00 Uhr Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF
Jahreshauptversammlun und Wahl der Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz

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Volksbegehren

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Unsere Abgeordneten

Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.