Header-Bild

Termine (3)

Seiten: [1]

KV-Veranstaltung zur Einbruchskriminalität

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Freitag, 27.10.2017, 19:30 Uhr. Ort: TSV-Vereinsheim, Aspacher Str., 74532 Ilshofen

Ein Beitrag von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Landesparteitag

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Samstag, 18.11.2017, 10:30 Uhr. Ort: Donauhallen, Donaueschingen

Vorläufige Tagesordnung:

  • 10:30 Begrüßung Gabi Rolland, stv. Landesvorsitzende
  • Konstituierung
  • Grußworte
  • Rede von Leni Breymaier, Landesvorsitzende
  • Aussprache
  • Antragsberatung
  • Wahlen
    - Mitglieder der Antragskommission
    - Delegierte zum Bundesparteitag
    - Delegierte zum Parteikonvent
  • ca. 17:30 Uhr Schlussswort

Ein Beitrag von SPD Baden-Württemberg

Neujahresempfang mit Maria Noichl, MdEP

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Sonntag, 14.01.2018, 10:00 Uhr. Ort: Schrozberg


Seiten: [1]

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen Info: Termine lokal speichern - Termine suchen

öffentlich   nicht öffentlich  

 

Termine

Alle Termine öffnen.

27.10.2017, 19:30 Uhr KV-Veranstaltung zur Einbruchskriminalität

18.11.2017, 10:30 Uhr Landesparteitag
Vorläufige Tagesordnung: 10:30 Begrüßung Gabi Rolland, stv. Landesvorsitzende …

14.01.2018, 10:00 Uhr Neujahresempfang mit Maria Noichl, MdEP

Alle Termine

 

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade MdB

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html