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Termine (7)

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Spitzentreffen

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Montag, 08.01.2018, 11:00 Uhr - Montag, 08.01.2018. Ort: Haus der Architekten, Stuttgart

Ein Beitrag von SPD Baden-Württemberg

Politischer Jahresauftakt

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Montag, 08.01.2018, 13:15 Uhr. Ort: Haus der Architekten, Stuttgart

Ein Beitrag von SPD Baden-Württemberg

Neujahresempfang SPD-Schrozberg

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Sonntag, 14.01.2018, 11:00 Uhr. Ort: Schrozberg Schloss Kultursaal

Maria Noichl MdEP beim Neujahrsempfang der SPD-Schrozberg

Am Sonntag, den 14. Januar 2018 um 11:00 Uhr

Im Kultursaal des Schrozberger Schlosses, Krailshausener Straße 15, 74575 Schrozberg

Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Samstag, 27.01.2018, 10:00 Uhr. Ort: Veranstaltungszentrum Waldaupark, Stuttgart

Ein Beitrag von SPD Baden-Württemberg

Open Space - #basismachtZukunft

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Samstag, 27.01.2018, 12:30 Uhr. Ort: Veranstaltungszentrum Waldaupark, Stuttgart

Ein Beitrag von SPD Baden-Württemberg

Kreisvorstandssitzung

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Montag, 05.02.2018, 19:30 Uhr. Ort: Landhotel, Eichenweg 2, Kirchberg

Kreisvorstandssitzungen sind parteiöffentlich.

Ein Beitrag von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Bürgergespräch mit Leni Breymaier

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Sonntag, 25.02.2018, 10:30 Uhr. Ort: Kirchberg-Gagstatt

Ein Beitrag von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall


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Termine

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08.01.2018, 11:00 Uhr - 08.01.2018 Spitzentreffen

08.01.2018, 13:15 Uhr Politischer Jahresauftakt

14.01.2018, 11:00 Uhr Neujahresempfang SPD-Schrozberg
Maria Noichl MdEP beim Neujahrsempfang der SPD-Schrozberg Am Sonntag, den 14. Januar 2018&nb …

27.01.2018, 10:00 Uhr Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz

27.01.2018, 12:30 Uhr Open Space - #basismachtZukunft

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html