SPD trauert um Ulrich Lang

Landespolitik

Foto: Thumilan Selvakumaran, SWP

Die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion trauern um Ulrich Lang. Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende ist heute im Alter von 84 Jahren in Michelbach bei Schwäbisch Hall gestorben.

„Wir trauern um einen engagierten Sozialdemokraten, der sich durch sein vielfältiges politisches Wirken große Verdienste um die Entwicklung unseres Gemeinwesens und um unsere Partei erworben hat“, erklärten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch.

„Ulrich Lang hat in bewegten Zeiten mit dazu beigetragen, den Arbeitnehmerflügel und die stärker ökologisch ausgerichteten Teile der SPD zusammenzuführen. Er hat dabei als große Integrationskraft in Partei und Fraktion gewirkt und sich über die Parteigrenzen hinweg Anerkennung erworben.“ Ulrich Lang gehörte von 1972 bis 1992 dem Landtag von Baden-Württemberg an. Von 1976 bis 1980 war er zunächst stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, von 1980 bis 1988 dann Fraktionsvorsitzender und anschließend bis zu seinem Ausscheiden aus dem Landtag wieder stellvertretender Fraktionsvorsitzender. 1981 übernahm er zudem den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg, deren Vorsitzender er bis 1987 blieb. Der SPD war er mehr als 50 Jahre in Treue verbunden.

„Ulrich Lang hat seinen politischen Standpunkt immer mit hoher Glaubwürdigkeit und Beharrlichkeit vertreten“, so Breymaier und Stoch. „Unsere Gedanken sind bei seiner Familie. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.“

 

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

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