Es geht in den Endspurt!

Bundespolitik

Über zehntausend Menschen waren in der letzten Woche dabei, als Martin Schulz in Baden-Württemberg unterwegs war – in Böblingen, Freiburg, Karlsruhe und am Dienstag in Heidelberg und Mannheim. Die Menschen haben einen kampfesmutigen und kraftvollen Martin Schulz erlebt, der gezeigt hat, dass er das Herz und den Verstand erreicht. Und dass er der richtige Kanzler für die Zukunft ist!

Noch immer sind rund 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler unentschieden, wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen wollen. Deshalb wird die SPD in Baden-Württemberg in den letzten 72 Stunden vor der Wahl nochmals richtig Gas geben, um mit vielen Aktionen Unentschlossene zu erreichen. Die SPD-Regionalzentren sind am Donnerstag, Freitag und Samstag von 8.30 Uhr bis 19.00 Uhr durchgehend geöffnet. Und Generalsekretärin Luisa Boos ist am Samstag unter der Telefonnummer (0711) 6 19 36-26 von 16 bis 17 Uhr erreichbar, um direkt mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Jetzt geht’s in den Endspurt!

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

 

Termine

Alle Termine öffnen.

08.01.2018, 11:00 Uhr - 08.01.2018 Spitzentreffen

08.01.2018, 13:15 Uhr Politischer Jahresauftakt

14.01.2018, 11:00 Uhr Neujahresempfang SPD-Schrozberg
Maria Noichl MdEP beim Neujahrsempfang der SPD-Schrozberg Am Sonntag, den 14. Januar 2018&nb …

27.01.2018, 10:00 Uhr Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz

27.01.2018, 12:30 Uhr Open Space - #basismachtZukunft

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html