Bürgergespräch mit Herta Däubler-Gmelin

Veranstaltungen

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen soll die SPD angesichts sich überschlagender innen- und außenpolitischer Ereignisse erneut in die Bresche springen und für eine stabile Regierung sorgen. Parallel dazu läuft der Erneuerungsprozess innerhalb unserer Partei.

 

In einer solchen Lage ist der Austausch von Gedanken, Wahrnehmungen und Ideen besonders wichtig. Daher senden wir Ihnen/Euch diese

Einladung zum 35. Bürgergespräch. Dieses findet statt am Sonntag, den 04.03. ab 10:30 Uhr (Einlass 10:00 Uhr) im Dorfgemeinschaftshaus Gaggstatt (Schlözerstraße 18, Kirchberg/Jagst-Gaggstatt).

Als Gast konnten wir in diesem Jahr die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin gewinnen. Außerdem war Herta Däubler-Gmelin von 1972 bis 1980 Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Schwäbisch Hall. Die Veranstaltung beginnt mit einer kurzen Rede zum aktuellen politischen Geschehen und zur Rolle der SPD. Danach steht der Mittelpunkt des Bürgergesprächs an: Die Besucher diskutieren persönlich und direkt mit Herta Däubler-Gmelin. Die erfahrene SPD-Politikerin wird also Farbe bekennen und ihren Standpunkt zu Fragen der Besucher darstellen.

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier, welche ursprünglich angekündigt war, musste leider wegen einer kurzfristig für den 04.03. angesetzten Sitzung des SPD-Bundesvorstands absagen. In dieser Sitzung wird es nach dem Ende der Auszahlung des Mitgliedervotums um die Zukunft des Landes und der SPD gehen.

 

Programm:

10:00 Uhr: Einlass

10:30 Uhr: Begrüßung durch den SPD-Kreisvorsitzenden Nikolaos Sakellariou

Im Anschluss: Kurze Rede von Herta Däubler-Gmelin mit anschließender Diskussion moderiert von Helmut Klingler, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchberg/Jagst

Gegen 12:00 Uhr: Schlusswort von Helmut Klingler, Ende des offiziellen Teils; Möglichkeit zum weiteren Austausch

 

Foto: Privatfoto

 

Homepage SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

 

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html