Frohe Weihnachten

Allgemein

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

das hat mich umgehauen: So viele Mails, Briefe, Messenger-Nachrichten, Anrufe von euch und auch von außerhalb der Partei. Und alle zum Thema, wie sich die SPD nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhalten soll. Habt herzlichen Dank für eure klugen, kritischen, zornigen, hilfreichen Botschaften. Es ging um dreierlei: Große Koalition? Minderheitsregierung? Neuwahlen? Die Mehrheit der Zurufe sprach sich für eine Minderheitsregierung aus.

Das Problem dabei ist, es braucht auch eine Minderheit, die regieren will. Eine große Koalition wollen viele von euch - aber die Mehrheit nicht. Und Neuwahlen? Wir haben einen harten, kräftezehrenden Wahlkampf hinter uns. Doch ich weiß, das ist wie beim Sport morgens: Man will eigentlich noch behaglich im Bett bleiben, aber wenn man dann schwitzend unterwegs ist, hat man doch großen Spaß. So wird das mit einem womöglich kurzfristigen Wahlkampf auch sein. Der Bundesparteitag hat die Weichen gestellt.

Wir reden über eine mögliche Regierungsbeteiligung anhand von Inhalten. Das ist richtig so. Nur Nein sagen und nicht sagen können wegen welcher Themen, die die Menschen betreffen, das bringt uns nicht weiter. Bei unserem Landesparteitag in Donaueschingen wurde der Erneuerungsprozess in Baden-Württemberg auf den Weg gebracht. Wir hatten ja verabredet, das nach der Bundestagswahl anzugehen. Wir haben eine Strukturkommission eingesetzt. Wir werden Ende Januar Arbeitsgruppen in Leben rufen. Vorher seid ihr alle eingeladen, euch am 27. Januar in Stuttgart bei einer Open Space-Veranstaltung einzubringen. Prüft, ob wir an den richtigen Themen arbeiten. Macht Vorschläge. Macht mit.

Wir wollen zum Landesparteitag Ende nächsten Jahres Notwendiges beschließen. Ob wir dann wieder ein Wahlergebnis zu diskutieren haben werden? Ich bin gespannt. Habt Dank für euren Einsatz in diesem Jahr! Es gab viele Auf und Abs. Lasst uns an den Feiertagen Kraft schöpfen, Zeit mit netten Menschen verbringen, in uns gehen. Schöne Feiertage und alles Gute für euch in 2018!

Eure
Leni Breymaier

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

 

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html